Stadt-Tipp

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Vertragsabschluss
Es ist auf unserer Suchmaschine verboten gesetzeswidrige -, pornografische -, Gewalt verherrlichende -, rassistische -, menschenverachtende -, illegale MP3-, Crack -, Warze -, Hacker -, Toplisten -, Müll -, Schrott -, inhaltslose -, Baustellen -, doppelte -, Ref-Links - oder illegale Seiten einzutragen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, Einträge ohne Angaben von Gründen zu löschen. Sie müssen den Button-Code den Sie nach der Anmeldung in der Bannerfarm finden in Ihre Website einfügen (außer bei kostenlosen links). Banner die längere Zeit nicht angezeigt werden, ersetzen wir durch unsere Banner. Eingetragene Banner oder die Einträge werden ggf. gelöscht. Die angegebene Größe des Banners muss mit der Originalgröße übereinstimmen. Änderungen der Regeln sind jederzeit möglich.

Vertragslaufzeit
Der Vertrag beginnt mit Erhalt der Anmeldungsbestätigung bzw. durch Erhalt der Zahlungsaufforderung des Teilnehmers. Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung wird jeweils um 00.00 Uhr des auf den Tag der Kündigung übernächsten Tages wirksam. Eine Rückforderung von bezahlten Gebühren ist ausgeschlossen.

Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten sowohl für die Besucher dieser Website, als auch für die Nutzer, welche kostenlose oder kostenpflichtige Dienstleistungen des Seitenbetreibers in Anspruch nehmen. Besucher und Nutzer, welche die Nutzungsbedingungen nicht anerkennen, dürfen die Inhalte und Angebote dieser Website in keiner Weise nutzen.

Gewährleistung
Die Inhalte dieser Website wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt bzw. geprüft. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte übernehmen wir jedoch keine Gewähr.

Haftungsansprüche
Sofern in diesen Nutzungsbedingungen nicht anders festgelegt, haben die Besucher und Nutzer den Betreiber dieser Seite grundsätzlich von jeglichen eigenen und den Haftungsansprüchen Dritter freizuhalten.

Links
Bei dieser Suchmaschine handelt es sich um eine kostenlose und kostenpflichtige, redaktionell gepflegten Auflistung von Links zu der sich die Betreiber der gelinkten Seiten selbst verantwortlich machen. Unser Webmaster überprüft lediglich, ob die obigen Bedingungen im Vertragsabschluß erfüllt sind. Nachdem die Jahresgebühr für die Registrierung bezahlt ist, wird der Link frei geschaltet. Der Webmaster erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Des Weiteren distanziert er sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich diese nicht zu eigen.

Gewähr
Insbesondere ist der Sitebetreiber nicht für übermittelte oder gespeicherte Fremdinformationen verantwortlich, sofern keine Kenntnis einer konkreten Verletzung von Rechten, Gesetzen oder dieser Nutzungsbedingungen vorliegt. Erlangen wir Kenntnis über solche Verletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Rechtsverstöße
Zum Zeitpunkt der Verlinkung werden bzw. wurden die verlinkten Seiten auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Sofern rechtswidrige Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung erkennbar sind, werden wir eine Verlinkung ablehnen. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Erlangen wir Kenntnis von Rechtsverletzungen werden wir die entsprechenden Links umgehend entfernen.

Urheberrechte
Der Betreiber dieser Website ist stets bemüht, die Urheberrechte Dritter zu beachten und demzufolge ausschließlich selbst erstellte oder lizenzfreie Werke zu verwenden oder auf rechtmäßig erworbene Lizenzen zurückzugreifen. Beanstandungen bitten wir formlos an uns zu senden. Wir werden das Problem nach Prüfung umgehend beseitigen.

Datenschutz
Die Nutzer dieser Website haften in vollem Umfang für die Richtigkeit, Vollständigkeit und fortwährend auch für die Aktualität der bei einer Anmeldung abgeforderten Daten. Der Betreiber dieser Website ist berechtigt, diese Daten dauerhaft zu speichern und ausschließlich für die direkten Geschäftsbeziehungen zwischen Nutzer und Seitenbetreiber zu verwenden. Eine Weitergabe der Daten darf nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Nutzers oder auf Grund gesetzlicher Vorschriften bzw. rechtmäßiger behördlicher Anordnungen erfolgen.

Copyright
Die durch den Seitenbetreiber erstellten Inhalte auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche zu kennzeichnen. Die Speicherung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors.

Ablehnung
Zudem kann der Sitebetreiber auch kostenpflichtige Einträge, Links und Werbemittel bei Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften und gegen diese Nutzungsbedingungen ablehnen oder löschen. Dieser Vorbehalt gilt außerdem auch für Deadlinks, beim Ausbleiben fristgerechter Zahlungen sowie bei jeglichen technischen oder inhaltlichen Manipulationsversuchen. In diesem Falle erlischt der Anspruch auf die anteilige Rückerstattung bereits gezahlter Beträge.

Datenmissbrauch
Jeglicher Missbrauch oder die unberechtigte Nutzung der im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte ist untersagt. Dies gilt insbesondere auch zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien. Der Betreiber dieser Seiten behält sich diesbezüglich ausdrücklich rechtliche Schritte vor.

Rechtsanspruch
Grundsätzlich gibt es keinen Rechtsanspruch auf die Veröffentlichung eingereichter Einträge und Links. Der Seitenbetreiber kann eingereichte Einträge und Links ohne die Angabe von Gründen ablehnen und, sofern kostenlos, auch löschen.

Mehrfacheinträge
Mehrfacheinträge dürfen nur mit verschiedenem Inhalt in verschiedenen Kategorien platziert werden, sofern die jeweils gewählte Kategorie Ihrem Angebotsportfolio entspricht. Ziffer 11. und 12. dieser Nutzungsbedingungen bleiben unberührt.

Verbotene Einträge
Seiten und Einträge welche jugendgefährdende, pornographische, erotische, unseriöse, rechtsextreme, beleidigende, illegale und ähnliche Themen zum Inhalt haben oder dafür werben, dürfen unsere Dienste nicht nutzen.

Eintragsberechtigte
Grundsätzlich sind nur die Inhaber bzw. Betreiber der einzutragenden Websites und Angebote, oder von diesen beauftragte Webmaster oder Agenturen, berechtigt, Einträge und Links einzureichen.

Redaktion
Es bleibt uns vorbehalten, Einträge und Links in vertretbarem Maße redaktionell zu ändern oder einer anderen Kategorie zuzuordnen. Einträge und verlinkte Websites müssen in deutscher Sprache verfasst sein. Mehrsprachige Angebote sind zugelassen, sofern sie auch deutschsprachigen Content beinhalten.

Rechtsgültigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht rechtsgültig sein, hat dies keine Auswirkungen auf die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen oder dieser Nutzungsbedingungen insgesamt.

Schriftform
Jegliche Vereinbarungen in Abänderung dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform, zumindest via eMail.

Änderungen
Bereits veröffentlichte Einträge und Links können von den Nutzern editiert oder gelöscht werden. Editierte Einträge und Links müssen vom Seitenbetreiber erneut freigeschalten werden.

Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit vom Seitenbetreiber geändert werden. Auf Änderungen der Nutzungsbedingungen wird im Newsletter dieser Website hingewiesen. Sollten die Änderungen berechtigte Interessen der Nutzer dieser Website berühren, sind diese zu einer fristlosen Kündigung in einer Frist von 4 Wochen, verbunden mit einer anteiligen Rückerstattung, berechtigt.

Erreichbarkeit
Der Seitenbetreiber gibt keine Gewähr auf die ständige Erreichbarkeit dieser Website. Dies gilt sowohl für technisch bedingte Ausfälle als auch für das ausdrücklich vorbehaltene Recht des Seitenbetreibers, dieses Online-Angebot jederzeit vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.

Schutzrechtsverletzung
Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis: Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen.

Allgemeines
Für den Vertrag gilt Deutsches Recht.

Allgemeines
Für den Vertrag gilt Deutsches Recht.
§1 Links, Verweise, Einträge
Unser Dienst stellt die Möglichkeiten der Suche und Darstellung von Links aus dem WWW zur Verfügung, ohne dabei Einfluß auf deren Inhalte zu nehmen. Trotz ausgiebiger Prüfung kann keine Garantie für rechtmäßige bzw. moralisch unverwerfliche Inhalte und Darstellungen, auf gelinkten Seiten, durch uns getragen werden. Die Verantworung für Ziel und Inhalte der Links und Seiten liegt auschließlich bei den jeweiligen Webmastern.

§2 Unerlaubte Inhalte
Wir lehnen das Listing von Seiten grundsätzlich ab, deren Inhalte folgende Darstellungen beinhalten oder bewerben: Kinder- und Jugendpornografie, rechtsradikale Darstellungen oder Propaganda, menschenverachtende Texte od. Bilddarstellungen, unaufgeforderte Installation von Einwahlprogrammen, so genannte Hackerseiten deren Zweck die Verbreitung od. der Zugang zu Viren - Trojanern - Würmern und sonstigen computerschädlichen Programmen ist, sowie jegliche sonstige Inhalte die gegen geltende Gesetze verstoßen.

§3 Haftungs- und Garantieausschluß
Wir übernehmen grundsätzlich keinerlei Haftung für Schäden die Ihnen durch ( od. in Folge) Nutzung unseres Dienstes entstehen. Ebenfalls sind Werbeerfolge nicht garantiert, Dieses gilt ebenso für die Benutzerzuführung in Folge eines Listings Ihrer Seiten.

Wir garantieren in keinem Fall die Aufnahme Ihrer Seite in unseren Index. Die Ablehnung von Einträgen, auch ohne Angabe von Gründen, bleibt uns jederzeit vorbehalten!

§4 Schaltung von Werbe. -Links, -Bildern und -Texten:
Schaltung von Werbung auf unseren Seiten erfolgt zu den jeweils vereinbarten Preisen und Zeiträumen. Es bleibt uns vorbehalten eingesannte Werbetexte zu kürzen oder in Einzelfällen inhaltlich leicht abzuändern, sofern dieses zur Einpassung in unsere Werbeflächen erforderlich ist. Der Werbetreibende ist dafür verantwortlich seine Angebote selbstständig auf rechtmäßigkeit zu prüfen. Werbung für Inhalte wie unter §2 genannt lehnen wir grundsätzlich ab!

§5 Datenschutz
Durch Benutzer und Kunden überlassene Daten werden unter Beachtung gültiger Datenschutzverordnungen verwendet und verarbeitet. Mit der Anmeldung einer Seite in unseren Dienst und damit verbundener, freiwilliger Dateneingabe, erklärt sich der Benutzer mit der Übernahme seiner Mailadresse in unseren Newsverteiler, sowie dem Empfang von uns versendeter Newsletter, ausdrücklich einverstanden. Diese Einwilligung kann durch den Benutzer jederzeit durch entsprechende Erklärung, oder Nutzung der vorhandenen Abmeldemöglichkeiten, widerrufen werden.

§6 Zusätze
Die Einstellung unseres Dienstes oder Teilen davon bleibt zu jedem Zeitpunkt vorbehalten.

Wir übernehmen keine Garantie für ständige Erreichbarkeit unserer Seiten, ebenso können wir nicht für Datenverlußte und Ausfälle garantieren, die wir nicht zu vertreten haben.

Sollte ein Teil dieser AGB ungültig werden oder sein, so tritt an dieser Stelle geltendes, deutsches Recht in Kraft.

Ergänzend:

Haftung für Inhalte

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen.

Datenschutz

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies soweit möglich stets auf freiwilliger Basis. Die Nutzung der Angebote und Dienste ist, soweit möglich, stets ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Quelle: Disclaimer von eRecht24.de - Rechtsberatung von Anwalt Sören Siebert